Fridays For Future? Bundestagsabgeordnete schwänzen freitags am häufigsten Plenarsitzungen

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel verpasste seit der Bundestagswahl mehr als jede dritte Plenarsitzung, will "im Sommer klären, ob ich bis zum Ende der Wahlperiode im Bun­destag bleiben kann"

Fridays For Future? Bundestagsabgeordnete schwänzen freitags am häufigsten Plenarsitzungen 16/06/2019Leave a comment

An Freitagen fehlen durchschnittlich die meisten Bundestagsabgeordneten entschuldigt bei Plenarsitzungen im Parlament. Das ergab eine Auswertung der bisherigen 105 Sitzungsprotokolle des 19. Deutschen Bundestags seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2017 durch BILD am SONNTAG. Dabei zeigte sich, dass je näher das Wochenende rückte, desto mehr Abgeordnete sich bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) abmeldeten. Dienstags reichten durchschnittlich 22 Abgeordnete eine Entschuldigung ein, mittwochs 27, donnerstags 31 und freitags 48. Montags finden in der Regel keine Sitzungen statt.

Wer unentschuldigt fehlt, bekommt 200 Euro von der steuerfreien Abgeordnetenpauschale abgezogen; bei Vorliegen einer Entschuldigung sind es nur 100 Euro, mit ärztlichem Attest 20 Euro. Abgeordnete müssen für ihr Fehlen keine Gründe angeben.

Die höchste Fehlquote hat die Linke: Bei jeder Plenarsitzung fehlten durchschnittlich rund 7,6 Prozent der Fraktion. Es folgen SPD (5,6%), AfD (5,3%), FDP (4,9%), Grüne (4,6%) und die CDU/CSU-Fraktion (3,5%).

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel verpasste mehr als jede dritte Plenarsitzung, fehlte an insgesamt 36 Sitzungstagen. In diese Zeit fielen unter anderem eine Lesereise für sein Buch „Zeitenwende in der Welt­politik“ sowie ein zweimonatiger Lehrauftrag als Gastdozent in Harvard. Gabriel erklärte, die Fehlzeiten seien “nicht auf Dauer akzeptabel und die Kritik daran berechtigt”. Nachdem er bereits angekündigt hat, nicht wieder für den nächsten Bundestag zu kandidieren, denkt er nun über eine vorzeitige Niederlegung des Mandats nach: „Ich muss im Sommer klären, ob ich bis zum Ende der Wahlperiode im Bun­destag bleiben kann.“

Inzwischen sind auch die Fraktionsführungen wegen der Fehlzeiten ihrer Abgeordneten alarmiert. So ermahnte in der vergangenen Woche die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Dagmar Ziegler, ihre Abgeordneten per Brief (liegt BILD am SONNTAG vor), bei der Abstimmung am Donnerstag über das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch unbedingt dabei zu sein: “Wichtig: Wir benötigen die Kanzlermehrheit!”.

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