Rezomania: Medienaufsicht fordert Befugnisse im Kampf gegen Fakenews

Anlass ist ein Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo

Rezomania: Medienaufsicht fordert Befugnisse im Kampf gegen Fakenews 31/05/20191 Comment

Die Vorsitzende der Direktorenkonferenz aller Landesmedienanstalten in Deutschland, Cornelia Holsten, fordert für die Medienaufsichtmehr Befugnisse im Kampf gegen die Verbreitung von Desinformationen im Internet. „Eine Regelungslücke, wonach Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht nur offline von der Medienaufsicht geahndet werden können, liegt in der Tat vor, weil sich der Gesetzgeber zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Rundfunkstaatsvertrags offenbar noch gar nicht vorstellen konnte, dass online überhaupt journalistisch gearbeitet wird“, sagte Holsten dem Handelsblatt. „Diese Regelungslücke muss dringend geschlossen werden.“

Anlass ist ein Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo. In dem millionenfach geklickten Video hatte Rezo die Union scharf attackiert und unter anderem dazu aufgerufen, nicht die CDU zu wählen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Kar renbauer hatte nach der Wahl Regeln für „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch gebracht und wurde dafür heftig kritisiert.

Holsten gab zu bedenken, dass sich das Regulierungs-Thema nicht eins zu eins auf die Rezo-Debatte übertragen lasse. „Denn weder arbeitet jeder Youtuber journalistisch noch ist das, was Frau Kramp-Karrenbauer als Meinungsmache bezeichnete, zwangsläufig ein Verstoß gegen journalistische Sorgfaltspflichten“, sagte Holsten. „Entscheidend ist vielmehr, ob jemand bewusst wahrheitswidrige Meinungsmache betreibt – oder im Auftrag von jemandem tätig ist.“ Das gelte für reichweitenstarke Youtuber ebenso wie für auflagenstarke Zeitungen.

One comment

  1. Ein Politiker wäre kein Politiker wenn er nicht lügt. Leider sind das nicht immer Fakenews die da aufgedeckt werden. Doch eines haben alle Politiker gemeinsam:
    Joh 8,44 Ihr seid aus dem Vater, dem Teufel, und die Begierden eures Vaters wollt ihr tun. Jener war ein Menschenmörder von Anfang und ist in der Wahrheit nicht bestanden, weil keine Wahrheit in ihm ist. Wenn er die Lüge redet, so redet er aus seinem Eigenen, denn er ist ein Lügner und der Vater derselben.
    Jak 5,12 Es sei aber euer Ja ja, und euer Nein nein, auf daß ihr nicht unter Gericht fallet.
    Welcher Politiker hat das jemals “versucht” ?

    Georg Müller

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