Monat: Mai 2019

Doch politische Zensur bei Youtube?

Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg sieht Regulierungsbedarf bei kommerziellen Youtubern. „Wir sollten erkennen, dass wir neuen Medien nicht einfach mit alten Instrumenten begegnen dürfen“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. „Wir wollen zum Beispiel gerade, dass jungen Mens...

Staatsrechtler warnt Kramp-Karrenbauer vor Regeln für Youtuber

Der Staatsrechtler Joachim Wieland hält die Überlegungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten für verfassungsrechtlich bedenklich. „Was Frau Kramp-Karrenbauer als Meinungsmache bezeichnet, ist Ausdruck der verfassungsrechtlich gesicher...

Wirtschaftsdominanz der Premier League?

„Ich bin wenig überrascht von der Dominanz, welche die Premier League heute im Weltfußball einnimmt. In England wird seit Jahren viel mehr in der TV-Vermarktung verdient als in anderen Ligen Europas“, sagte Rummenigge

EU-Urheberrecht: Schaltet Google die Mainstream-Presse ab?

Im April einigten sich die Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf Artikel 11 der EU-Urheberrechtsreform, die bislang wegen des u.a. Youtube massiv bedrohenden Artikels 13 in aller Munde gewesen ist, Google-News und andere News-Suchmaschinen müssen danach künftig an die Presse...

Wie gehts weiter mit der CDU?

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat seine Partei davor gewarnt, grüne Politik zu betreiben. “Unüberlegte inhaltliche Anpassungen an die Grünen sind jedenfalls keine Lösung. Wir müssen zwar deutlichere Antworten in der Klimapolitik finden, aber wir dürfen uns nicht die Agenda...

Keine Diplomatenpässe für AfD?

Der Obmann der Unions-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hat Konsequenzen für drei AfD-Abgeordnete gefordert, die im April mit ihrem Diplomatenpass auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist sein sollen. „Es liegt in den Hände...

Mehr Tabuthemen, weniger Meinungsfreiheit

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Instituts...

Anzeige gegen Strache

DÜSSELDORF. Die vom früheren österreichischen Vizekanzler und ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in dem Ibiza-Video gemachten Behauptungen über Altbundeskanzler Christian Kern (SPÖ) werden nicht ohne Folgen bleiben. Der 2017 ausgeschiedene Regierungschef geht rechtlich gegen Strache v...

Vettel: Weltmeisterschaft bleibt Ziel – trotz Mercedes-Dominanz

Der viermalige Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel glaubt, trotz der Mercedes-Dominanz in den ersten vier Rennen noch in den Kampf um den WM-Titel eingreifen zu können. In einem Gespräch in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL sagt der 31-Jährige: »Das Ziel ist, mit Ferrari Weltmeister zu werden....